Kann man mit haftbefehl fliegen?

Wer einen Haftbefehl gegen sich fürchtet oder bereits weiß, dass ein solcher vorliegt, stellt sich früher oder später die Frage: Kann ich überhaupt noch fliegen – und was passiert, wenn ich es tue? Die Antwort hängt entscheidend von der Art des Haftbefehls, dem Reiseziel und den im Hintergrund laufenden Fahndungssystemen ab. Dieser Artikel erklärt die rechtliche Lage in Deutschland und international, beleuchtet die konkreten Risiken am Flughafen und zeigt, welche Schritte Sie unternehmen sollten, bevor Sie ein Flugzeug besteigen.

Ein Haftbefehl ist eine richterliche Anordnung, eine bestimmte Person festzunehmen und in Gewahrsam zu halten. Er setzt voraus, dass ein dringender Tatverdacht sowie ein Haftgrund vorliegt – in Deutschland geregelt in § 112 StPO. Als Haftgründe gelten insbesondere Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr und – bei besonders schweren Delikten – die Schwere der Tat selbst.

Für das Reiseverhalten ist die Art des Haftbefehls entscheidend.

Nationaler Haftbefehl (Deutschland) Ein von einem deutschen Gericht ausgestellter Haftbefehl gilt primär im Inland. Er wird in das INPOL-System (Informationssystem der Polizei) eingestellt und ist für alle deutschen Behörden abrufbar. Bei Grenzübertritten oder Flughafenkontrollen besteht das Risiko einer sofortigen Festnahme.

Europäischer Haftbefehl (EHB) Wenn die Justiz davon ausgeht, dass eine gesuchte Person ins EU-Ausland geflohen ist oder fliehen könnte, kann ein nationaler Haftbefehl in einen Europäischen Haftbefehl umgewandelt werden. Grundlage ist der Rahmenbeschluss 2002/584/JI des Rates der EU. Er verpflichtet alle EU-Mitgliedstaaten zur Übergabe der gesuchten Person ohne förmliches Auslieferungsverfahren. Der EHB wird in das Schengener Informationssystem (SIS II) eingestellt.

Internationaler Haftbefehl / INTERPOL Red Notice Liegt der Verdacht auf grenzüberschreitende Kriminalität vor oder hat sich eine Person ins außereuropäische Ausland abgesetzt, kann ein internationaler Haftbefehl beantragt werden. Über INTERPOL wird er in Form einer Red Notice verbreitet. Eine Red Notice ist kein Haftbefehl im juristischen Sinne, fordert aber alle 195 INTERPOL-Mitgliedsländer auf, die betreffende Person zu lokalisieren und festzuhalten.

Ausreise in den Schengen-Raum Auch innerhalb des Schengen-Raums können an Flughäfen anlassbezogene Kontrollen stattfinden. Ein im SIS II hinterlegter Europäischer Haftbefehl führt bei Entdeckung zur Festnahme und anschließenden Übergabe an die deutschen Behörden.

Ausreise in Drittstaaten Wer in ein Nicht-EU-Land ausreist, passiert zwingend eine Grenzkontrolle. Liegt eine INTERPOL-Red Notice vor oder besteht ein bilaterales Auslieferungsabkommen zwischen Deutschland und dem Zielland, droht die sofortige Festnahme. Wie Auslieferungsverfahren in konkreten Ländern ablaufen, erläutern wir auf unserer Seite zur Auslieferung in der Schweiz sowie zu Auslieferung Deutschland–USA.

Rückkehr nach Deutschland Wer von einem internationalen Flug zurückkehrt, muss die Grenzkontrolle passieren. Bei aktivem Haftbefehl ist die Festnahme bei der Einreise nahezu sicher.

Das deutsche Passgesetz erlaubt es den Passbehörden gemäß § 7 PassG, die Ausstellung oder Verlängerung eines Reisepasses zu versagen oder einen bestehenden Pass zu entziehen, wenn gegen die Person ein Haftbefehl vorliegt oder konkrete Anhaltspunkte darauf hindeuten, dass sie sich einer Strafverfolgung entziehen will. Ein vorhandener Pass kann unter Umständen sichergestellt werden. Ein fehlender Pass verhindert Auslandsreisen, schützt aber nicht vor einer Festnahme im Inland.

Ein offener Haftbefehl ist ein ausgestellter, aber noch nicht vollzogener Haftbefehl – d. h. die gesuchte Person wurde noch nicht festgenommen. Er bleibt bis zur Vollstreckung oder gerichtlichen Aufhebung aktiv und wird in den einschlägigen Datenbanken geführt. Ein offener Haftbefehl kann ausgestellt werden aufgrund von:

Wer weiß oder vermutet, dass gegen ihn ein offener Haftbefehl vorliegt, sollte sich umgehend an einen Interpol-Anwalt wenden, bevor er Reisepläne fasst.